Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Anerkennung und Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
atoolo mit allen enthaltenen Funktionen und Diensten wird auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") zur Verfügung gestellt. Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter atoolo- Funktionen und - Diensten zusätzlich für den jeweiligen Dienst geltende, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Wenn Sie die Funktionen und Dienste von atoolo nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die Funktionen und Dienste von atoolo nicht nutzen!
2 Beschreibung der Funktionen und Dienste
atoolo GmbH gewährt den Nutzern über die atoolo zu einer Vielzahl von online ("on Demand") nutzbaren Funktionen und Diensten, personalisierten Inhalten und mit anderen Partnern von atoolo gemeinsam angebotenen Produkten, Funktionen und Dienste – im folgenden zusammengefasst "Dienste" genannt. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Dienste erweitern oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Tools, den Bestimmungen dieser AGB. Die Dienste werden in der jeweils von atoolo für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. atoolo übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlichen Daten und Einstellungen. Um die Dienste zu nutzen, müssen Sie für einen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren tragen. Beachten Sie bitte, dass atoolo in den Diensten einige Bereiche haben könnte, die Volljährigkeit und/oder Reife voraussetzen. Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um Zugang zu solchen Bereichen zu haben und diese einzusehen.
3 Registrierung
Zur Nutzung von atoolo erklären Sie sich bereit, (a) wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person (nachstehend "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und (b) diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben.
Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für atoolo Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist atoolo berechtigt, Ihr Nutzerkonto ("Account") vorübergehend zu sperren oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
Für den Registrierungs- und für den Anmeldevorgang ist zwingend eine E-Mail Adresse notwendig. Sie müssen dafür eine E-Mail-Adresse benutzen, die nur Ihnen zugewiesen ist. Sollte atoolo ein Verstoß gegen diese Vorgabe gemeldet werden, ist atoolo berechtigt, Ihr Nutzerkonto ("Account") vorübergehend zu sperren oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
Bestellen Sie bei der Registrierung den atoolo -Newsletter, ist atoolo berechtigt, Ihnen per E-Mail den Newsletter mit Neuigkeiten und interessanten Angeboten an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zu schicken. Diesen Dienst können Sie über Ihren Account jederzeit deaktivieren.
4 Erklärungen zum Datenschutz
Ihre Registrierungsdaten sowie bestimmte andere Daten zu Ihrer Person unterliegen unserer Datenschutzregelung. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter "Datenschutzerklärung".
5 Passwort, Verantwortlichkeit und Sicherheit
Bei der Registrierung müssen Sie ein Passwort und einen für alle Nutzer von atoolo eindeutigen Benutzernamen ("Nickname") für Ihren Account angeben.
Die bei der Registrierung angegebene Login-/Passwort-Kombination (Ihre E-Mail Adresse / Ihr Passwort) berechtigt ausschließlich Sie zur Nutzung der Dienste von atoolo. Sie müssen sicherstellen, dass Passwort und Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Für die sichere Verwahrung Ihres Passwort sind Sie alleine verantwortlich.
Sie sind verpflichtet, atoolo unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Sie müssen auch sicherstellen, dass Sie nach jeder Nutzung Ihren Account verlassen bzw. sich ausloggen. atoolo schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt ergeben, jegliche Haftung aus.
6 Ihre Pflichten als Nutzer
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass Sie und nicht atoolo, die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben ("upload"), veröffentlichen, per E-Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Dienste weiterleiten.
atoolo kontrolliert Inhalte, die Sie über die Dienste weitergeben, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung der Dienste einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. atoolo haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder anderweitig im Rahmen der Dienste übertragen wurde.
7 Nicht zulässige Inhalte
Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Dienste nicht:
I. Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung von atoolo rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
II. Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;
III. sich in den Diensten als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von atoolo oder eines in sonstiger Weise für den Support oder den Betrieb Verantwortlichen, oder eine Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
IV. Das Layout oder Layoutelemente fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
V. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen, Urheberrechten, Copyright o. ä.);
VI. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
VII. Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
VIII. den technischen Ablauf der Dienste stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation unterbrechen, etwa den Bildschirm schneller ablaufen ("scrollen") zu lassen, als andere Benutzer des Dienstes Inhalte eingeben können oder in sonstiger Weise die Möglichkeit anderer Nutzer, in Echtzeit zu kommunizieren, beeinträchtigen;
IX. in die Dienste oder die mit den Diensten verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Diensten verbunden sind, nicht einhalten;
X. irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
XI. persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern.
7.1 Der Nutzer verpflichtet sich, das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland zu beachten und einzuhalten. Das bedeutet u.a., dass die registrierungspflichtigen atoolo.de-Dienste einschließlich der Zusatz-Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.
Verboten ist insbesondere, Mitteilungen, Daten oder Inhalte hochzuladen, zu speichern, zum Abruf bereit zu halten, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, rassistischem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt.
7.2 Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die atoolo.de-Site oder atoolo.de-Dienste funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur eines oder mehrerer registrierungspflichtiger atoolo.de-Dienste beeinflussen können.
In den „nicht-öffentlichen“ Bereich darf der Nutzer nur Dritte („Gäste“) einladen, die ihm bekannt sind und deren Einverständnis mit der Zusendung einer Einladung bzw. durch eine Freigabe des jeweiligen Bereichs für diesen Personenkreis durch den Nutzer vorausgesetzt werden kann. Der Nutzer ist berechtigt, Gäste wieder auszuschließen. atoolo.de kann die Anzahl der Gäste beschränken.
8 Die Rechte an Ihren in atoolo veröffentlichten Inhalten
Im Sinne dieser AGB sind "öffentlich zugängliche Bereiche" solche Dienste, die der Allgemeinheit zugänglich sind.
I. Wenn Sie einen Inhalt zur Veröffentlichung in einen öffentlich zugänglichen Bereich von atoolo eingeben oder wenn Sie Inhalte, die aus Fotos oder Grafiken bestehen, zur Veröffentlichung in irgendeinen öffentlich zugänglichen Bereich der Dienste eingeben, gewähren Sie atoolo damit das gebührenfreie, nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit und websiteübergreifend zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, für den der Inhalt bestimmt ist, darzustellen, zu verbreiten und zu fördern bzw. im Falle von Fotos oder Grafiken, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, zu dem solche Fotos oder Grafiken übergeben wurden. Dieses Recht gilt nur so lange, wie Sie den Inhalt in dem betreffenden Dienst veröffentlichen wollen, und erlischt, sobald Sie den Inhalt aus dem Dienst entfernen.
II. In Bezug auf alle anderen Inhalte, die Sie zur Veröffentlichung in einem öffentlich zugänglichen Bereich des Dienstes übergeben, gewähren Sie atoolo damit das gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit und websiteübergreifend zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.
III. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, gewährleisten Sie, dass der Eigentümer des Inhalts sich mit der Übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat.
9 Haftungsfreistellung
Sie erklären hiermit, dass Sie atoolo, deren leitende Angestellten, Handlungsbevollmächtigte, Mitinhaber von Marken oder sonstigen Geschäftspartnern und Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen. Sie werden diese schadlos halten, wenn sie von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie eingeben, veröffentlichen oder im Rahmen der Dienst übertragen oder aufgrund Ihrer Nutzung der Dienste, Ihrer Verbindung zu den Diensten oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie, erhoben werden. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten.
9.1 atoolo haftet nur, soweit atoolo, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Darüber hinaus haftet atoolo, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch atoolo, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter leicht fahrlässig verletzt werden.
9.2 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von atoolo bei Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, es sei denn Telekommunikationsdienstleistungen sind Leistungsgegenstand. In diesem Fall gelten folgende ergänzende Bestimmungen: Bei Vermögensschäden, die der Nutzer erleidet, haftet atoolo ungeachtet der Regelungen in Satz 1 maximal in Höhe der in § 7 Abs. 2 TKV niedergelegten Höchstsätze (zur Zeit bis zu einem Betrag von 12.500,00 Euro je Schadensfall pro Endkunde). Gegenüber der Gesamtheit der Nutzer von atoolo ist die Haftung auf die ebenfalls in § 7 Abs. 2 TKV niedergelegten Höchstsätze (zur Zeit bis 10 Mio. Euro je schadensverursachendes Ereignis) begrenzt. Übersteigen die Beträge, die von atoolo mehreren Nutzern aufgrund des selben schadensverursachenden Ereignisses zu leisten sind, diese Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
9.3 atoolo übernimmt keine Haftung für Schäden, die beim Nutzer durch die Bereithaltung zum Abruf, die Übermittlung, die Verbreitung, den Empfang, die Speicherung oder die Wiedergabe von Mitteilungen, Daten und Inhalten entstehen; es sei denn, die Schadensursache liegt innerhalb des Einflussbereiches der atoolo und ist von atoolo verschuldet worden.
9.4 Bei den an den Nutzer übermittelten oder von ihm zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten Mitteilungen, Daten und Inhalten handelt es sich um für atoolo fremde Inhalte, die auch nicht die Meinung von atoolo wiedergeben.
9.5 Bei einem E-Mail-Filter-Dienst haftet atoolo nicht für gelöschte oder nicht empfangene E-Mails und daraus resultierende Schäden, soweit dies auf der Aktivierung und/oder der Nutzung des E-Mail-Filter-Dienstes durch den Nutzer beruht.
9.6 atoolo kann nicht für Datenverluste oder -beschädigungen, die durch die Verwendung oder durch die Unfähigkeit zur Verwendung eines Computerprogramms oder beim Aufrufen der Website aufgetreten sind, weder direkt noch indirekt, verantwortlich gemacht werden, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Geschäftsausfall, Verdienstausfall oder Verlust durch entgangenen Gewinn. Es liegt daher in der Verantwortung des Nutzers, von den hochgeladenen bzw. gespeicherten Inhalten regelmäßig Sicherheitskopien anzufertigen.
9.7 Eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung von atoolo insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von atoolo bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
9.8 Die Punkte 11.1 bis 11.7 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die wegen der Nutzung der registrierungspflichtigen atoolo.de-Dienste und/oder der atoolo -Site geltend gemacht werden können.
10 Kündigung / Einstellung der Dienste
10.1 atoolo ist berechtigt, jeden einzelnen oder alle registrierungspflichtigen atoolo -Dienste sowie diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu verändern, umzustellen, einzuschränken oder einzustellen. Zu den Änderungen kann auch gehören, für einzelne oder alle registrierungspflichtigen atoolo.de-Dienste eine Kostenpflicht oder zusätzliche Authentifizierungsregeln einzuführen oder Altersgrenzen zu verändern. atoolo.de wird den Nutzer mindestens 2 (zwei) Wochen im Voraus hierauf in geeigneter Weise hinweisen. Schadensersatzansprüche des Nutzers bestehen in einem solchen Fall nicht.
10.2 Der Nutzer und jeder durch ihn berechtigte Dritte ist berechtigt, die Nutzung jedes einzelnen oder alle registrierungspflichtigen atoolo.de-Dienste jederzeit einzustellen. Dies entbindet den Nutzer jedoch nicht von der Pflicht, etwaige anderweitig georderte, entgeltpflichtige atoolo.de-Dienste ggf. ordnungsgemäß zu kündigen bzw. weiterhin zu vergüten.
10.3 Sowohl atoolo.de als auch der Nutzer sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis für alle registrierungspflichtigen atoolo.de-Dienste insgesamt, einschließlich des atoolo-Logins, mit einer Kündigungsfrist von 6 (sechs) Wochen ohne Angabe von Gründen zu beenden. Geht der atoolo.de im Falle einer Änderung dieser Nutzungsbedingungen oder eines registrierungspflichtigen atoolo.de -Dienstes innerhalb dieser Frist keine Kündigung durch den Nutzer zu, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen bzw. im geänderten atoolo.de -Dienst fortgesetzt. Teilkündigungen für einzelne registrierungspflichtige atoolo.de-Dienste oder den Erhalt eines Newsletters (vgl. hierzu Punkt 3.5) sind ausgeschlossen.
10.4 atoolo ist ferner berechtigt, alle registrierungspflichtigen atoolo.de-Dienste mit sofortiger Wirkung zu kündigen, soweit der Nutzer sein atoolo-Login 6 (sechs) Monate in Folge nicht nutzt.
11 Kommerzielle Nutzung von atoolo
Sie dürfen die Dienste oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Diensten nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von atoolo gestattet wurde.
12 Benutzung der Dienste
Sie erkennen an, dass atoolo berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Dienste aufzustellen.
13 Speichern und Löschen von Daten
Sie erklären sich damit einverstanden, dass atoolo für die Löschung von Daten oder dafür, dass diese nicht gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Dienste eingegeben und übertragen werden, keine Verantwortung oder Haftung übernimmt.
Sie sind damit einverstanden, dass sich atoolo das Recht vorbehält, Benutzer-Accounts, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden oder von denen aus Missbrauch betrieben wurde, zu löschen. Sie sind weiterhin damit einverstanden, dass sich atoolo das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.
14 Änderungen von Funktionen und Diensten
atoolo behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Dienste mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind damit einverstanden, dass atoolo weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Dienste haftet. atoolo übernimmt für Datenverluste durch Änderungen von einzelnen Diensten keine Haftung.
15 Beenden Ihres Accounts
Sie können Ihren Account zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer beenden. atoolo wird dann Ihre bei atoolo gespeicherten Daten und Inhalte löschen und deren Veröffentlichung bei atoolo beenden. Bestimmte Benutzerdaten bleiben aus Sicherheits- und Nachweisgründen für alle Nutzer unsichtbar noch bis zu 3 Monate intern gespeichert.
Sie sind damit einverstanden, dass auch atoolo nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihr Benutzerpasswort, Ihren Account (oder Teile davon) oder jede sonstige Benutzung der Dienste durch Sie beenden und jeglichen Inhalt löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die Dienste längere Zeit nicht genutzt haben oder falls atoolo davon ausgeht, dass Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben.
Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den Diensten gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass atoolo Ihren Account und alle Informationen und Dateien in Zusammenhang damit unverzüglich stilllegen oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zu den Diensten unterbinden kann. Weiterhin sind Sie damit einverstanden, dass atoolo Ihnen gegenüber oder gegenüber Dritten nicht für die Beendigung des Zugangs zu den Diensten haftbar gemacht werden kann.
Im Falle einer Löschung Ihres Accounts können Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von atoolo wieder Zugang zu den Diensten erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Account gelöscht wurde, auch nicht über Ihren Account oder mit Hilfe Ihres Accounts dabei behilflich sein, Zugang zu den Diensten zu erhalten.
16 Nutzung von Diensten und Funktionen von Dritten
Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der atoolo bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschäften, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten statt. atoolo ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Diensten nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.
17 Verweise zu anderen Inhalten im Internet
atoolo oder Dritte können Links zu anderen Webseiten (Sites) oder Quellen erstellen. Da atoolo über keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfügt, ist atoolo für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. atoolo kann daher auch weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
18 Gewährleistungsausschluss
I. Die Nutzung der Dienste erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Dienste werden in der jeweils von atoolo für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
II. atoolo gewährleistet nicht, dass die Dienste Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. atoolo übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Dienste erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Dienste erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Diensten erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. atoolo gewährleistet auch nicht, dass die für die Dienste genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
III. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Diensten erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten allein verantwortlich.
IV. Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Dienste erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von atoolo, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
19 Haftungsbeschränkung
atoolo haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste weitergegeben werden. atoolo haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste entstehen. Insbesondere haftet atoolo nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Diensten oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Diensten entstehen. atoolo haftet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Dienste entstehen. Wir weisen Sie ausdrücklich daraufhin hin, dass die Dienste jugendgefährdende oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte enthalten können.
atoolo haftet nicht für Schäden, die durch den Zugang zu solchen oder anderen Inhalten entstehen (vgl. auch oben Abschnitt 6).
Die Haftung von atoolo, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.
20 Ausschlussfrist
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen, müssen jedwede Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienste oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines (1) Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.
21 Mitteilungen der Betreiber von atoolo an Sie
Mitteilungen an Sie können entweder per E-Mail oder auf dem Postwege übermittelt werden. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können Sie auch dadurch informiert werden, dass Hinweise oder Links in den entsprechenden Diensten veröffentlicht werden.
22 Veränderungen dieser AGB
atoolo behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden Sie jeweils gesondert direkt bei der der Änderung folgenden Nutzung (Login) hingewiesen. Die geänderten bzw. ergänzten AGB finden erst Anwendung, wenn Sie die Dienste von atoolo nach Erhalt des Hinweises erneut nutzen.
23 Allgemeine Bestimmungen
I. Der Verzicht von atoolo, ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.
II. Bitte beachten Sie, dass zusätzliche Bedingungen anwendbar sein können, wenn Sie verbundene Dienste, Inhalte von Dritten oder Software Dritter nutzen.
24 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen.
Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Münster/Westfalen ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
25 Meldungen von Verstößen gegen diese AGB
Bitte informieren Sie die Mitarbeiter von atoolo über alle Verletzungen dieser AGB. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte der Dienste gegen diese AGB verstoßen, senden Sie uns bitte per E-Mail die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt, den Sie hierzu bitte kopieren und der E-Mail beifügen an
.
atoolo gewährleistet hiermit jedoch nicht, dass aufgrund Ihrer Mitteilung irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden.
atoolo mit allen enthaltenen Funktionen und Diensten wird auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") zur Verfügung gestellt. Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter atoolo- Funktionen und - Diensten zusätzlich für den jeweiligen Dienst geltende, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor Nutzung des betreffenden Dienstes hingewiesen. Wenn Sie die Funktionen und Dienste von atoolo nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die Funktionen und Dienste von atoolo nicht nutzen!
2 Beschreibung der Funktionen und Dienste
atoolo GmbH gewährt den Nutzern über die atoolo zu einer Vielzahl von online ("on Demand") nutzbaren Funktionen und Diensten, personalisierten Inhalten und mit anderen Partnern von atoolo gemeinsam angebotenen Produkten, Funktionen und Dienste – im folgenden zusammengefasst "Dienste" genannt. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Dienste erweitern oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Tools, den Bestimmungen dieser AGB. Die Dienste werden in der jeweils von atoolo für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. atoolo übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlichen Daten und Einstellungen. Um die Dienste zu nutzen, müssen Sie für einen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren tragen. Beachten Sie bitte, dass atoolo in den Diensten einige Bereiche haben könnte, die Volljährigkeit und/oder Reife voraussetzen. Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um Zugang zu solchen Bereichen zu haben und diese einzusehen.
3 Registrierung
Zur Nutzung von atoolo erklären Sie sich bereit, (a) wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person (nachstehend "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und (b) diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben.
Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für atoolo Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist atoolo berechtigt, Ihr Nutzerkonto ("Account") vorübergehend zu sperren oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
Für den Registrierungs- und für den Anmeldevorgang ist zwingend eine E-Mail Adresse notwendig. Sie müssen dafür eine E-Mail-Adresse benutzen, die nur Ihnen zugewiesen ist. Sollte atoolo ein Verstoß gegen diese Vorgabe gemeldet werden, ist atoolo berechtigt, Ihr Nutzerkonto ("Account") vorübergehend zu sperren oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
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4 Erklärungen zum Datenschutz
Ihre Registrierungsdaten sowie bestimmte andere Daten zu Ihrer Person unterliegen unserer Datenschutzregelung. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter "Datenschutzerklärung".
5 Passwort, Verantwortlichkeit und Sicherheit
Bei der Registrierung müssen Sie ein Passwort und einen für alle Nutzer von atoolo eindeutigen Benutzernamen ("Nickname") für Ihren Account angeben.
Die bei der Registrierung angegebene Login-/Passwort-Kombination (Ihre E-Mail Adresse / Ihr Passwort) berechtigt ausschließlich Sie zur Nutzung der Dienste von atoolo. Sie müssen sicherstellen, dass Passwort und Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Für die sichere Verwahrung Ihres Passwort sind Sie alleine verantwortlich.
Sie sind verpflichtet, atoolo unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Sie müssen auch sicherstellen, dass Sie nach jeder Nutzung Ihren Account verlassen bzw. sich ausloggen. atoolo schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt ergeben, jegliche Haftung aus.
6 Ihre Pflichten als Nutzer
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass Sie und nicht atoolo, die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben ("upload"), veröffentlichen, per E-Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Dienste weiterleiten.
atoolo kontrolliert Inhalte, die Sie über die Dienste weitergeben, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung der Dienste einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. atoolo haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder anderweitig im Rahmen der Dienste übertragen wurde.
7 Nicht zulässige Inhalte
Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Dienste nicht:
I. Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung von atoolo rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
II. Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;
III. sich in den Diensten als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von atoolo oder eines in sonstiger Weise für den Support oder den Betrieb Verantwortlichen, oder eine Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
IV. Das Layout oder Layoutelemente fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
V. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen, Urheberrechten, Copyright o. ä.);
VI. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
VII. Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
VIII. den technischen Ablauf der Dienste stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation unterbrechen, etwa den Bildschirm schneller ablaufen ("scrollen") zu lassen, als andere Benutzer des Dienstes Inhalte eingeben können oder in sonstiger Weise die Möglichkeit anderer Nutzer, in Echtzeit zu kommunizieren, beeinträchtigen;
IX. in die Dienste oder die mit den Diensten verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Diensten verbunden sind, nicht einhalten;
X. irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
XI. persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern.
7.1 Der Nutzer verpflichtet sich, das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland zu beachten und einzuhalten. Das bedeutet u.a., dass die registrierungspflichtigen atoolo.de-Dienste einschließlich der Zusatz-Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.
Verboten ist insbesondere, Mitteilungen, Daten oder Inhalte hochzuladen, zu speichern, zum Abruf bereit zu halten, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, rassistischem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt.
7.2 Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die atoolo.de-Site oder atoolo.de-Dienste funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur eines oder mehrerer registrierungspflichtiger atoolo.de-Dienste beeinflussen können.
In den „nicht-öffentlichen“ Bereich darf der Nutzer nur Dritte („Gäste“) einladen, die ihm bekannt sind und deren Einverständnis mit der Zusendung einer Einladung bzw. durch eine Freigabe des jeweiligen Bereichs für diesen Personenkreis durch den Nutzer vorausgesetzt werden kann. Der Nutzer ist berechtigt, Gäste wieder auszuschließen. atoolo.de kann die Anzahl der Gäste beschränken.
8 Die Rechte an Ihren in atoolo veröffentlichten Inhalten
Im Sinne dieser AGB sind "öffentlich zugängliche Bereiche" solche Dienste, die der Allgemeinheit zugänglich sind.
I. Wenn Sie einen Inhalt zur Veröffentlichung in einen öffentlich zugänglichen Bereich von atoolo eingeben oder wenn Sie Inhalte, die aus Fotos oder Grafiken bestehen, zur Veröffentlichung in irgendeinen öffentlich zugänglichen Bereich der Dienste eingeben, gewähren Sie atoolo damit das gebührenfreie, nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit und websiteübergreifend zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, für den der Inhalt bestimmt ist, darzustellen, zu verbreiten und zu fördern bzw. im Falle von Fotos oder Grafiken, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, zu dem solche Fotos oder Grafiken übergeben wurden. Dieses Recht gilt nur so lange, wie Sie den Inhalt in dem betreffenden Dienst veröffentlichen wollen, und erlischt, sobald Sie den Inhalt aus dem Dienst entfernen.
II. In Bezug auf alle anderen Inhalte, die Sie zur Veröffentlichung in einem öffentlich zugänglichen Bereich des Dienstes übergeben, gewähren Sie atoolo damit das gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit und websiteübergreifend zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.
III. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, gewährleisten Sie, dass der Eigentümer des Inhalts sich mit der Übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat.
9 Haftungsfreistellung
Sie erklären hiermit, dass Sie atoolo, deren leitende Angestellten, Handlungsbevollmächtigte, Mitinhaber von Marken oder sonstigen Geschäftspartnern und Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen. Sie werden diese schadlos halten, wenn sie von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie eingeben, veröffentlichen oder im Rahmen der Dienst übertragen oder aufgrund Ihrer Nutzung der Dienste, Ihrer Verbindung zu den Diensten oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie, erhoben werden. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten.
9.1 atoolo haftet nur, soweit atoolo, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Darüber hinaus haftet atoolo, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch atoolo, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter leicht fahrlässig verletzt werden.
9.2 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von atoolo bei Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, es sei denn Telekommunikationsdienstleistungen sind Leistungsgegenstand. In diesem Fall gelten folgende ergänzende Bestimmungen: Bei Vermögensschäden, die der Nutzer erleidet, haftet atoolo ungeachtet der Regelungen in Satz 1 maximal in Höhe der in § 7 Abs. 2 TKV niedergelegten Höchstsätze (zur Zeit bis zu einem Betrag von 12.500,00 Euro je Schadensfall pro Endkunde). Gegenüber der Gesamtheit der Nutzer von atoolo ist die Haftung auf die ebenfalls in § 7 Abs. 2 TKV niedergelegten Höchstsätze (zur Zeit bis 10 Mio. Euro je schadensverursachendes Ereignis) begrenzt. Übersteigen die Beträge, die von atoolo mehreren Nutzern aufgrund des selben schadensverursachenden Ereignisses zu leisten sind, diese Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
9.3 atoolo übernimmt keine Haftung für Schäden, die beim Nutzer durch die Bereithaltung zum Abruf, die Übermittlung, die Verbreitung, den Empfang, die Speicherung oder die Wiedergabe von Mitteilungen, Daten und Inhalten entstehen; es sei denn, die Schadensursache liegt innerhalb des Einflussbereiches der atoolo und ist von atoolo verschuldet worden.
9.4 Bei den an den Nutzer übermittelten oder von ihm zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten Mitteilungen, Daten und Inhalten handelt es sich um für atoolo fremde Inhalte, die auch nicht die Meinung von atoolo wiedergeben.
9.5 Bei einem E-Mail-Filter-Dienst haftet atoolo nicht für gelöschte oder nicht empfangene E-Mails und daraus resultierende Schäden, soweit dies auf der Aktivierung und/oder der Nutzung des E-Mail-Filter-Dienstes durch den Nutzer beruht.
9.6 atoolo kann nicht für Datenverluste oder -beschädigungen, die durch die Verwendung oder durch die Unfähigkeit zur Verwendung eines Computerprogramms oder beim Aufrufen der Website aufgetreten sind, weder direkt noch indirekt, verantwortlich gemacht werden, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Geschäftsausfall, Verdienstausfall oder Verlust durch entgangenen Gewinn. Es liegt daher in der Verantwortung des Nutzers, von den hochgeladenen bzw. gespeicherten Inhalten regelmäßig Sicherheitskopien anzufertigen.
9.7 Eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung von atoolo insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von atoolo bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
9.8 Die Punkte 11.1 bis 11.7 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die wegen der Nutzung der registrierungspflichtigen atoolo.de-Dienste und/oder der atoolo -Site geltend gemacht werden können.
10 Kündigung / Einstellung der Dienste
10.1 atoolo ist berechtigt, jeden einzelnen oder alle registrierungspflichtigen atoolo -Dienste sowie diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu verändern, umzustellen, einzuschränken oder einzustellen. Zu den Änderungen kann auch gehören, für einzelne oder alle registrierungspflichtigen atoolo.de-Dienste eine Kostenpflicht oder zusätzliche Authentifizierungsregeln einzuführen oder Altersgrenzen zu verändern. atoolo.de wird den Nutzer mindestens 2 (zwei) Wochen im Voraus hierauf in geeigneter Weise hinweisen. Schadensersatzansprüche des Nutzers bestehen in einem solchen Fall nicht.
10.2 Der Nutzer und jeder durch ihn berechtigte Dritte ist berechtigt, die Nutzung jedes einzelnen oder alle registrierungspflichtigen atoolo.de-Dienste jederzeit einzustellen. Dies entbindet den Nutzer jedoch nicht von der Pflicht, etwaige anderweitig georderte, entgeltpflichtige atoolo.de-Dienste ggf. ordnungsgemäß zu kündigen bzw. weiterhin zu vergüten.
10.3 Sowohl atoolo.de als auch der Nutzer sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis für alle registrierungspflichtigen atoolo.de-Dienste insgesamt, einschließlich des atoolo-Logins, mit einer Kündigungsfrist von 6 (sechs) Wochen ohne Angabe von Gründen zu beenden. Geht der atoolo.de im Falle einer Änderung dieser Nutzungsbedingungen oder eines registrierungspflichtigen atoolo.de -Dienstes innerhalb dieser Frist keine Kündigung durch den Nutzer zu, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen bzw. im geänderten atoolo.de -Dienst fortgesetzt. Teilkündigungen für einzelne registrierungspflichtige atoolo.de-Dienste oder den Erhalt eines Newsletters (vgl. hierzu Punkt 3.5) sind ausgeschlossen.
10.4 atoolo ist ferner berechtigt, alle registrierungspflichtigen atoolo.de-Dienste mit sofortiger Wirkung zu kündigen, soweit der Nutzer sein atoolo-Login 6 (sechs) Monate in Folge nicht nutzt.
11 Kommerzielle Nutzung von atoolo
Sie dürfen die Dienste oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Diensten nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von atoolo gestattet wurde.
12 Benutzung der Dienste
Sie erkennen an, dass atoolo berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Dienste aufzustellen.
13 Speichern und Löschen von Daten
Sie erklären sich damit einverstanden, dass atoolo für die Löschung von Daten oder dafür, dass diese nicht gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Dienste eingegeben und übertragen werden, keine Verantwortung oder Haftung übernimmt.
Sie sind damit einverstanden, dass sich atoolo das Recht vorbehält, Benutzer-Accounts, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden oder von denen aus Missbrauch betrieben wurde, zu löschen. Sie sind weiterhin damit einverstanden, dass sich atoolo das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.
14 Änderungen von Funktionen und Diensten
atoolo behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Dienste mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind damit einverstanden, dass atoolo weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Dienste haftet. atoolo übernimmt für Datenverluste durch Änderungen von einzelnen Diensten keine Haftung.
15 Beenden Ihres Accounts
Sie können Ihren Account zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer beenden. atoolo wird dann Ihre bei atoolo gespeicherten Daten und Inhalte löschen und deren Veröffentlichung bei atoolo beenden. Bestimmte Benutzerdaten bleiben aus Sicherheits- und Nachweisgründen für alle Nutzer unsichtbar noch bis zu 3 Monate intern gespeichert.
Sie sind damit einverstanden, dass auch atoolo nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihr Benutzerpasswort, Ihren Account (oder Teile davon) oder jede sonstige Benutzung der Dienste durch Sie beenden und jeglichen Inhalt löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die Dienste längere Zeit nicht genutzt haben oder falls atoolo davon ausgeht, dass Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben.
Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den Diensten gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass atoolo Ihren Account und alle Informationen und Dateien in Zusammenhang damit unverzüglich stilllegen oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zu den Diensten unterbinden kann. Weiterhin sind Sie damit einverstanden, dass atoolo Ihnen gegenüber oder gegenüber Dritten nicht für die Beendigung des Zugangs zu den Diensten haftbar gemacht werden kann.
Im Falle einer Löschung Ihres Accounts können Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von atoolo wieder Zugang zu den Diensten erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Account gelöscht wurde, auch nicht über Ihren Account oder mit Hilfe Ihres Accounts dabei behilflich sein, Zugang zu den Diensten zu erhalten.
16 Nutzung von Diensten und Funktionen von Dritten
Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der atoolo bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschäften, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten statt. atoolo ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Diensten nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.
17 Verweise zu anderen Inhalten im Internet
atoolo oder Dritte können Links zu anderen Webseiten (Sites) oder Quellen erstellen. Da atoolo über keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfügt, ist atoolo für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. atoolo kann daher auch weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
18 Gewährleistungsausschluss
I. Die Nutzung der Dienste erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Dienste werden in der jeweils von atoolo für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
II. atoolo gewährleistet nicht, dass die Dienste Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. atoolo übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Dienste erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Dienste erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Diensten erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. atoolo gewährleistet auch nicht, dass die für die Dienste genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
III. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Diensten erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten allein verantwortlich.
IV. Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Dienste erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von atoolo, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
19 Haftungsbeschränkung
atoolo haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste weitergegeben werden. atoolo haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste entstehen. Insbesondere haftet atoolo nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Diensten oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Diensten entstehen. atoolo haftet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Dienste entstehen. Wir weisen Sie ausdrücklich daraufhin hin, dass die Dienste jugendgefährdende oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte enthalten können.
atoolo haftet nicht für Schäden, die durch den Zugang zu solchen oder anderen Inhalten entstehen (vgl. auch oben Abschnitt 6).
Die Haftung von atoolo, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.
20 Ausschlussfrist
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen, müssen jedwede Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienste oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines (1) Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.
21 Mitteilungen der Betreiber von atoolo an Sie
Mitteilungen an Sie können entweder per E-Mail oder auf dem Postwege übermittelt werden. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können Sie auch dadurch informiert werden, dass Hinweise oder Links in den entsprechenden Diensten veröffentlicht werden.
22 Veränderungen dieser AGB
atoolo behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden Sie jeweils gesondert direkt bei der der Änderung folgenden Nutzung (Login) hingewiesen. Die geänderten bzw. ergänzten AGB finden erst Anwendung, wenn Sie die Dienste von atoolo nach Erhalt des Hinweises erneut nutzen.
23 Allgemeine Bestimmungen
I. Der Verzicht von atoolo, ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.
II. Bitte beachten Sie, dass zusätzliche Bedingungen anwendbar sein können, wenn Sie verbundene Dienste, Inhalte von Dritten oder Software Dritter nutzen.
24 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen.
Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Münster/Westfalen ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
25 Meldungen von Verstößen gegen diese AGB
Bitte informieren Sie die Mitarbeiter von atoolo über alle Verletzungen dieser AGB. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte der Dienste gegen diese AGB verstoßen, senden Sie uns bitte per E-Mail die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt, den Sie hierzu bitte kopieren und der E-Mail beifügen an
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atoolo gewährleistet hiermit jedoch nicht, dass aufgrund Ihrer Mitteilung irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden.